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Europäisches Patent · EP1514625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1514625
Anmeldenummer
EP03730592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2003
Veröffentlicht
16.03.2005
Erteilt
15.09.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 47/18 (2006.01)
Priorität
JP 2002158851 31.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/006427 22.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/101651 11.12.2003
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 15.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

Horkos Corp.

24-20, Kusado-cho 2-chome, Fukuyama-shi, Hiroshima-ken 720-8650, JP

Erfinderin/Erfinder

MAKIYAMA, Tadashi c/o HORKOS CORP.

Fukuyama-shi, Hiroshima 720-8650, JP

KUROKAWA, Hiroyuki c/o HORKOS CORP.

Fukuyama-shi, Hiroshima 720-8650, JP

AMAKO, Toshihiko c/o HORKOS CORP.

Fukuyama-shi, Hiroshima 720-8650, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.