Kran mit Gleitelement

Europäisches Patent · EP1515056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1515056
Anmeldenummer
EP03450193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2003
Veröffentlicht
16.03.2005
Erteilt
11.10.2006
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/02 (2006.01)
B66C 23/697 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Palfinger AG

F.-W.-Scherer-Strasse 24-28, A-5101 Bergheim, AT

Erfinderin/Erfinder

Wimmer, Eckhard

5400 Hallein, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.