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Europäisches Patent · EP1515201 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1515201
- Anmeldenummer
- EP03020661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2003
- Veröffentlicht
- 16.03.2005
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 11.09.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 19/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 12.11.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2008
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.