CHIRURGISCHES INSTRUMENT

Europäisches Patent · EP1515661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1515661
Anmeldenummer
EP03729845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2003
Veröffentlicht
23.03.2005
Erteilt
04.10.2006
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
DE 10228692 27.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DE2003/001284 16.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/002355 08.01.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Fuchs, Ernst

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Fuchs, Ernst

8800 Thalwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.