FLUIDISCHE SPANNVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1515863 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1515863
Anmeldenummer
EP03714609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2003
Veröffentlicht
23.03.2005
Erteilt
14.08.2013
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/12 (2006.01)
Priorität
CH 109102 25.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000281 01.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/000592 31.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 07.02.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2014

  3. 14.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.