STÖRSCHUTZFILTER- UND BLITZSTROMABLEITER-EINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1516390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1516390
- Anmeldenummer
- EP03722168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2003
- Veröffentlicht
- 23.03.2005
- Erteilt
- 01.08.2007
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 1/50 (2006.01)H01T 4/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 110002 26.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000329 22.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/004064 08.01.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 31.08.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.