Sprühkopf für einen Aerosolbehälter
Europäisches Patent · EP1516829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1516829
- Anmeldenummer
- EP04021267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2004
- Veröffentlicht
- 23.03.2005
- Erteilt
- 30.12.2009
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10343672 18.09.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 30.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rohrschneider, Marc
58093 Hagen, DE
Masur, Waldemar
48431 Altenberge, DE
Piel, Elvira
44339 Dortmund, DE
Patrick, Campbell
23843 Bad Oldesloe, DE
Belau, Rüdiger
23843 Bad Oldesloe, DE
Lange, Karl-Heinz
32257 Bünde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.