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Europäisches Patent · EP1516999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1516999
Anmeldenummer
EP04030411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2002
Veröffentlicht
23.03.2005
Erteilt
10.01.2007
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06C 1/12 (2006.01)
Priorität
SE 0102109 13.06.2001
Abgezweigt von
EP02736438
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 30.03.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5,, Postfach 2651, 8033 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  3. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Telesteps AB

Box 362, 573 24 Tranas, SE

Vertretung

Dr. Joachim Lauer Patentanwalt

8033 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kjell, Johansson

570 22 Forserum, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.