Fahrbarer Aufbewahrungsbehälter
Europäisches Patent · EP1517218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1517218
- Anmeldenummer
- EP04019784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2004
- Veröffentlicht
- 23.03.2005
- Erteilt
- 02.08.2006
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)B62B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10338320 21.08.2003EP 04015097 28.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 31.10.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pirchl, Mathias
7323 Wangs
Mathis, Franz
6374 Buochs
Pirchl, Gerhard
7323 Wangs
Profunser, Herbert
6832 Zwischenwasser/Muntlix, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.