Programmierbare Sprech- und/oder Videoeinrichtung

Europäisches Patent · EP1517530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1517530
Anmeldenummer
EP04016872
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2004
Veröffentlicht
23.03.2005
Erteilt
12.09.2012
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 10339093 22.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 12.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012

Beteiligte

Inhaberin

Schneider Electric GmbH

Rodenbacher Str. 15, 35708 Haiger, DE

Erfinderin/Erfinder

Neumann, Udo

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.