KOCHVORRICHTUNG UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP1517631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1517631
Anmeldenummer
EP03722398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2003
Veröffentlicht
30.03.2005
Erteilt
06.09.2006
Gelöscht
06.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 37/12 (2006.01)
A47J 27/00 (2006.01)
Priorität
IT MI20021431 28.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/003532 04.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/002280 08.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE' LONGHI, Giuseppe

I-31100 Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.