KOCHVORRICHTUNG UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP1517631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1517631
- Anmeldenummer
- EP03722398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2003
- Veröffentlicht
- 30.03.2005
- Erteilt
- 06.09.2006
- Gelöscht
- 06.09.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)A47J 27/00 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20021431 28.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/003532 04.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/002280 08.01.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE' LONGHI, Giuseppe
I-31100 Treviso, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.