FEUERLÖSCHVERFAHREN UND -SYSTEM
Europäisches Patent · EP1517728 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1517728
- Anmeldenummer
- EP03735733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2003
- Veröffentlicht
- 30.03.2005
- Erteilt
- 24.12.2008
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 3/00 (2006.01)A62C 2/08 (2006.01)A62C 31/02 (2006.01)A62C 35/00 (2006.01)
- Priorität
- FI 20021274 28.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2003/000512 24.06.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/002575 08.01.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 12.02.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2009
- 24.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SUNDHOLM, Göran
FIN-04310 Tuusula, FI
TUOMISAARI, Maarit
FIN-02180 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.