Stempel mit Halterungssystem für eine Abstreiferplatte
Europäisches Patent · EP1517760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1517760
- Anmeldenummer
- EP03734463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2003
- Veröffentlicht
- 30.03.2005
- Erteilt
- 31.12.2008
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 45/00 (2006.01)
- Priorität
- US 165052 07.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/018010 06.06.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/103872 18.12.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 31.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSENE, Ronald, G.
Coon Rapids, MN 55448, US
TIMP, Richard, L.
Vadnais Heights, MN 55127, US
ROBINSON, Verlon
Coon Rapids, MN 55433, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.