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Europäisches Patent · EP1517833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1517833
Anmeldenummer
EP03728192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2003
Veröffentlicht
30.03.2005
Erteilt
20.05.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 21/38 (2006.01)
C23F 13/10 (2006.01)
Priorität
SE 0201963 25.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/000808 20.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/000641 31.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 20.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

AB Volvo Penta

AB VOLVO PENTA

405 08 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

HEDLUND, Benny

S-430 91 Hönö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.