Vorgesteuertes Mehrwegeventil

Europäisches Patent · EP1519054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1519054
Anmeldenummer
EP04019351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2004
Veröffentlicht
30.03.2005
Erteilt
21.02.2007
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/00 (2006.01)
F15B 13/043 (2006.01)
Priorität
DE 10344458 25.09.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 15.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Festo AG & Co.

Ruiter Strasse 82, 73734 Esslingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Bogdanowicz, Grzegorz

73760 Ostfildern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.