Hydraulische Kupplung

Europäisches Patent · EP1519093 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1519093
Anmeldenummer
EP04021498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2004
Veröffentlicht
30.03.2005
Erteilt
28.02.2007
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 19/00 (2006.01)
Priorität
US 669734 24.09.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Do, Tai H.

County of Orange CA 92708, US

Le, Tung N.

County of Orange CA 92683, US

Lozano, Luis F.

County of Orange CA 92841, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.