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Europäisches Patent · EP1520063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1520063
Anmeldenummer
EP03729763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2003
Veröffentlicht
06.04.2005
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C25D 3/48 (2006.01)
Priorität
EP 02405558 04.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000400 20.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/005589 15.01.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 31.01.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GLN Gresset & Laesser Neuchâtel, Cabinet de conseils en propriéte industrielle, Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  3. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.