Duscheinrichtung
Europäisches Patent · EP1520629 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1520629
- Anmeldenummer
- EP04022259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2004
- Veröffentlicht
- 06.04.2005
- Erteilt
- 14.06.2006
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 20315306 U 01.10.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 29.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 15.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.