Behälterbehandlungsmaschine

Europäisches Patent · EP1520813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1520813
Anmeldenummer
EP04013809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2004
Veröffentlicht
06.04.2005
Erteilt
13.08.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/84 (2006.01)
B67C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 10345317 30.09.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 13.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008

Beteiligte

Inhaberin

KHS AG

Juchostrasse 20, 44143 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Till, Volker

65719 Hofheim/Taunus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.