Türflügel

Europäisches Patent · EP1520954 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1520954
Anmeldenummer
EP04019109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2004
Veröffentlicht
06.04.2005
Erteilt
16.04.2008
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/82 (2006.01)
E05D 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 10345870 01.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Novoferm GmbH

Isselburger Strasse 31, 46459 Rees, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.