Windkessel

Europäisches Patent · EP1520986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1520986
Anmeldenummer
EP03022082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2003
Veröffentlicht
06.04.2005
Erteilt
18.05.2005
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 11/00 (2006.01)
F16L 55/054 (2006.01)
F16L 55/052 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Feluwa Pumpen GmbH

Beulertweg, 54570 Mürlenbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Nägel, Heinz M.

54550 Daun, DE

Gutzeit, Theodor

54655 Wilsecker, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.