Fluidbetätigter Drehantrieb

Europäisches Patent · EP1520996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1520996
Anmeldenummer
EP04022116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2004
Veröffentlicht
06.04.2005
Erteilt
18.04.2007
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/12 (2006.01)
F15B 15/24 (2006.01)
F15B 15/22 (2006.01)
F15B 15/28 (2006.01)
F03C 4/00 (2006.01)
Priorität
DE 10346091 04.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 15.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Feyrer, Thomas

73732 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.