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Europäisches Patent · EP1521140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1521140
Anmeldenummer
EP04019537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2004
Veröffentlicht
06.04.2005
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
17.08.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 18/02 (2006.01)
Priorität
DE 10345918 02.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2024

  2. 12.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2023

  3. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  4. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Geyer, Helmut

01768 Glashütte, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.