Zweikomponenten-Absaugkanüle
Europäisches Patent · EP1522272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1522272
- Anmeldenummer
- EP04022859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2004
- Veröffentlicht
- 13.04.2005
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10347829 10.10.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 21.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 13.02.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2010
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mannschedel, Werner
89129 Langenau, DE
Müller, Barbara, Dr.
89129 Langenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.