Instrument chirurgical d'éclairement à grand angle

Europäisches Patent · EP1522290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1522290
Anmeldenummer
EP04104863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2004
Veröffentlicht
13.04.2005
Erteilt
24.05.2006
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/007 (2006.01)
Priorität
US 509479 P 08.10.2003
US 697350 30.10.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Alcon, Inc.

Bösch 69, 6331 Hünenberg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Hickingbotham, Dyson

PA 19567, Stouchsburg, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.