Klebstoff und seine Verwendung

Europäisches Patent · EP1522568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1522568
Anmeldenummer
EP04023994
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2004
Veröffentlicht
13.04.2005
Erteilt
30.01.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 133/02 (2006.01)
Priorität
DE 10348222 10.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 30.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

BellandTechnology AG

Kühlenfelser Strasse 47, 91278 Pottenstein, DE

Erfinderin/Erfinder

Leder, Herbert

76547 Sinzheim, DE

Hammer-Wolf, Elvira

4532 Feldbrunnen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.