Wasserinne und ein Rinnenwinkel

Europäisches Patent · EP1522637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1522637
Anmeldenummer
EP04405633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2004
Veröffentlicht
13.04.2005
Erteilt
04.03.2009
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 3/04 (2006.01)
E03F 5/06 (2006.01)
Priorität
CH 17282003 09.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 30.05.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2009

  3. 04.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Gabs AG

Bahnhofstrasse 17, 8274 Tägerwilen

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Steinmann, Martin

4852 Rothrist

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.