Verdunstervorrichtung mit mindestens einem Keramikmodul

Europäisches Patent · EP1522798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1522798
Anmeldenummer
EP04405623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2004
Veröffentlicht
13.04.2005
Erteilt
12.03.2008
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 6/04 (2006.01)
Priorität
CH 17232003 09.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 12.07.2014

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2014

  3. 30.04.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  4. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.