Elektrische Heizpatrone

Europäisches Patent · EP1523224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1523224
Anmeldenummer
EP03020876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
15.09.2003
Veröffentlicht
13.04.2005
Erteilt
15.02.2006
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 3/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

DBK David + Baader GmbH

Rheinstrasse 72-74, 76870 Kandel, DE

Erfinderin/Erfinder

Gschwind, Thomas

67098 Bad Dürkheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.