VERBINDUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1523348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1523348
- Anmeldenummer
- EP03765689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2003
- Veröffentlicht
- 20.04.2005
- Erteilt
- 30.03.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US 397439 P 19.07.2002US 600078 20.06.2003US 622720 18.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/022408 18.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/009151 29.01.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 29.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2011
- 30.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANNIS, Larry, D.
Elgin, IL 60123, US
ROLLIN, Richard
CH-6313 Menzingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.