Abgabesystem für fluide Substanzen
Europäisches Patent · EP1523385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1523385
- Anmeldenummer
- EP03720501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2003
- Veröffentlicht
- 20.04.2005
- Erteilt
- 01.08.2007
- Gelöscht
- 30.04.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)B65D 25/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 10233051 19.07.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/004092 17.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/009249 29.01.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÜLLER, Barbara
89129 Langenau, DE
MANNSCHEDEL, Werner
89129 Langenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.