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Europäisches Patent · EP1523516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1523516
Anmeldenummer
EP03765064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2003
Veröffentlicht
20.04.2005
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08J 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 20211075 U 22.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/007921 21.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/009685 29.01.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BÖCKMANN, Alfons

49413 Dinklage, DE

SEYDA, Daniel

49393 Lohne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.