LUMINISZIERENDE ZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP1523533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1523533
Anmeldenummer
EP03761697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2003
Veröffentlicht
20.04.2005
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
15.08.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09K 19/34 (2006.01)
Priorität
GB 0215153 01.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/002777 30.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/003108 08.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KELLY, Stephen Malcolm

Beverley East Yorkshire HU17 8XA, GB

O'NEILL, Mary

Hull HU17 8XA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.