KAPAZITIVE RÜCKFÜHRUNGSSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP1523702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1523702
Anmeldenummer
EP03732976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2003
Veröffentlicht
20.04.2005
Erteilt
01.12.2010
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05F 1/46 (2006.01)
Priorität
EP 02077856 16.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/002724 25.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/008298 22.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 01.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

DSP Group Switzerland AG

Binzstrasse 38, 8045 Zürich

Erfinderin/Erfinder

DE CREMOUX, Guillaume

NL-5656 AA Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.