Fördersystem
Europäisches Patent · EP1524213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1524213
- Anmeldenummer
- EP04078270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1997
- Veröffentlicht
- 20.04.2005
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/71 (2006.01)
- Priorität
- US 753481 26.11.1996
- Abgezweigt von
- EP97950813
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lindee, Scott A.
Mokena, IIlinois 60448, US
Sandberg, Glenn A.
Mokena, Illinois 60448-0330, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.