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Europäisches Patent · EP1524214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1524214
Anmeldenummer
EP04078271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1997
Veröffentlicht
20.04.2005
Erteilt
17.06.2009
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/71 (2006.01)
B65G 47/64 (2006.01)
Priorität
US 753481 26.11.1996
Abgezweigt von
EP97950813
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 17.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lindee, Scott A.

Mokena, IL 60448, US

Sandberg, Glenn A.

Lockport, IL 60441, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.