Zungenvorrichtung für Weichen

Europäisches Patent · EP1524364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1524364
Anmeldenummer
EP04021866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2004
Veröffentlicht
20.04.2005
Erteilt
12.12.2007
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 10348411 14.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 29.02.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  3. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

König, Brigitte

45549 Sprockhövel, DE

Wellhäusser, Dirk

12307 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.