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Europäisches Patent · EP1524377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1524377
- Anmeldenummer
- EP04024499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2004
- Veröffentlicht
- 20.04.2005
- Erteilt
- 04.08.2010
- Gelöscht
- 13.10.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04B 2/96 (2006.01)
- Priorität
- DE 20316182 U 17.10.2003DE 202004008689 U 28.05.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 13.10.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 10.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2010
- 04.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Vögele, Rainer
86470 Thannhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.