DOCUMENT DE SECURITE PROTEGE CONTRE LA COPIE RECTO/VERSO

Europäisches Patent · EP1525101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1525101
Anmeldenummer
EP03755616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2003
Veröffentlicht
27.04.2005
Erteilt
23.10.2013
Gelöscht
23.10.2013
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B42D 15/00 (2006.01)
Priorität
FR 0209221 19.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/FR2003/002273 18.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/009372 29.01.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  4. 23.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOUBLET, Pierre

F-77160 Saint-Brice, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.