VERSCHLUSSEINRICHTUNG FÜR EINEN VERPACKUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1525143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1525143
Anmeldenummer
EP03783977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2003
Veröffentlicht
27.04.2005
Erteilt
19.09.2007
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/20 (2006.01)
B65D 75/30 (2006.01)
Priorität
CH 13262002 29.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/006185 12.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/014757 19.02.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 31.01.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  3. 15.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZRNOVSKY, Peter

811 03 Bratislava, SK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.