Formmassenzusammensetzung

Europäisches Patent · EP1525929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1525929
Anmeldenummer
EP04015692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2004
Veröffentlicht
27.04.2005
Erteilt
05.03.2008
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22C 1/00 (2006.01)
B22C 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 10349260 20.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Nemak Schaffhausen AG

Georg Fischer Automotive AG

Mühlentalstrasse 65, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Menk, Werner

8200 Schaffhausen

Tuma, Stefan

1210 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.