Spülkasten mit Spülstromverteiler
Europäisches Patent · EP1526222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1526222
- Anmeldenummer
- EP03405761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2003
- Veröffentlicht
- 27.04.2005
- Erteilt
- 31.12.2008
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/38 (2006.01)E03D 3/00 (2006.01)E03D 5/01 (2006.01)E03D 11/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 24.02.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- GEBERIT TECHNIK AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010
- 31.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008
- 31.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.