ELEKTRONISCHES GERÄT
Europäisches Patent · EP1526902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1526902
- Anmeldenummer
- EP03790694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2003
- Veröffentlicht
- 04.05.2005
- Erteilt
- 21.05.2008
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63F 9/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 10236418 08.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/002659 07.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/020057 11.03.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLEMENS, Wolfgang
90617 Puschendorf, DE
FIX, Walter
90427 Fürth, DE
GERLT, Axel
90766 Fürth, DE
ULLMANN, Andreas
90766 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.