MOUSSES A BASE DE POLYOLEFINES

Europäisches Patent · EP1527132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1527132
Anmeldenummer
EP03787814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2003
Veröffentlicht
04.05.2005
Erteilt
22.11.2006
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 23/00 (2006.01)
C08J 9/00 (2006.01)
Priorität
EP 02017912 09.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/050369 07.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/016687 26.02.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOB, Denis

B-4031 Angleur, BE

MAYERES, Jean-Pierre

B-4700 Eupen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.