MOUSSES A BASE DE POLYOLEFINES
Europäisches Patent · EP1527132 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1527132
- Anmeldenummer
- EP03787814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2003
- Veröffentlicht
- 04.05.2005
- Erteilt
- 22.11.2006
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 23/00 (2006.01)C08J 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 02017912 09.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/050369 07.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/016687 26.02.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 15.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOB, Denis
B-4031 Angleur, BE
MAYERES, Jean-Pierre
B-4700 Eupen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.