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Europäisches Patent · EP1527296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1527296
Anmeldenummer
EP02807643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2002
Veröffentlicht
04.05.2005
Erteilt
06.10.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/12 (2006.01)
F16K 17/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2002/000520 06.08.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2004/013524 12.02.2004
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 06.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

FEDEGARI AUTOCLAVI SPA

S.S. 235 KM 8, I-27010 Albuzzano (PV), IT

Erfinderin/Erfinder

FEDEGARI, Fortunato

I-27100 Pavia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.