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Europäisches Patent · EP1528864 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1528864
Anmeldenummer
EP03784137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2003
Veröffentlicht
11.05.2005
Erteilt
21.10.2009
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/305 (2006.01)
A23L 1/304 (2006.01)
A23L 1/30 (2006.01)
A23L 1/32 (2006.01)
Priorität
EP 02017497 06.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/008523 01.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/014155 19.02.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 21.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.