FRITIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1528884 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1528884
- Anmeldenummer
- EP03783890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2003
- Veröffentlicht
- 11.05.2005
- Erteilt
- 10.01.2007
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)A47J 37/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 138602 09.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000512 28.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/014206 19.02.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 28.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.