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Europäisches Patent · EP1528971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1528971
Anmeldenummer
EP03756456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2003
Veröffentlicht
11.05.2005
Erteilt
18.01.2012
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 19/06 (2006.01)
Priorität
DE 10238335 16.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/009131 18.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/018160 04.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 18.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EBENHOCH, Siegfried

65239 Hochheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.