NÄHMASCHINE MIT EINER DÄMPFUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1529130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1529130
Anmeldenummer
EP03763785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2003
Veröffentlicht
11.05.2005
Erteilt
18.06.2008
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 69/32 (2006.01)
D05B 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 10231719 13.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/007472 10.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/007827 22.01.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLUNDT, Kurt

67732 Hirschhorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.