NÄHMASCHINE MIT EINER DÄMPFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1529130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1529130
- Anmeldenummer
- EP03763785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2003
- Veröffentlicht
- 11.05.2005
- Erteilt
- 18.06.2008
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 69/32 (2006.01)D05B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10231719 13.07.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/007472 10.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/007827 22.01.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 01.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLUNDT, Kurt
67732 Hirschhorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.