Procédé de curage d'une canalisation

Europäisches Patent · EP1529889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1529889
Anmeldenummer
EP04292393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2004
Veröffentlicht
11.05.2005
Erteilt
28.03.2007
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 9/00 (2006.01)
B08B 9/02 (2006.01)
Priorität
FR 0312924 04.11.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 30.04.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Berthon, Jacques

36250 Niherne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.